Sitzung des Ortsrates Hänigsen

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Hänigsen
Gremium: Ortsrat Hänigsen
Datum: Mi, 08.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Hänigsen
Ort: Rotarystraße 1, 31311 Uetze
Zusatz: Um die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr zu gewährleisten, bitte ich Sie, die vorhandenen Parkplätze am Bauhof zu nutzen. Vielen Dank!
   

TOP   Betreff

Ö 1     Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2     Feststellung der Tagesordnung
Ö 3     Einwohnerfragestunde
Ö 4     Feststellung von Mitwirkungsverboten nach § 41 NKomVG
Ö 5     Bericht des Ortsbürgermeisters
Ö 6     Genehmigung des Protokolls vom 02.08.2017
       
Ö 7     Beschlüsse gem. § 5 Abs. 1 der Hauptsatzung  
Ö 8     Vorberatung gem. § 5 Abs. 2 der Hauptsatzung  
Ö 8.1     Investitionsvorhaben der Ortsräte für das Haushaltsjahr 2018  
Ö 8.2     Haushaltsplan Gemeinde Uetze für das Haushaltsjahr 2018 hier: Beteiligung der Ortsräte  
Ö 8.3     Dorfgemeinschaftshäuser - hier: Neufassung der Nutzungs- und Gebührenordnung  
Ö 9     Verwendung von Ortsratsmitteln: hier: Kosten für die Anzeige eines Gaststättengewerbes  
Ö 10     Seniorenfahrt 2016 - Beschluss über die Kostenübernahme  
Ö 11     Seniorenfahrt 2017 - Beschluss über die Kostenübernahme  
Ö 12     Durchführung der Adventfeier hier: Vorbesprechung  
Ö 13     Initiativen gem. § 5 Abs. 4 der Hauptsatzung  
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen  
Ö 15     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung  
N 16     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung  
N 17     Mitteilungen und Anfragen  
N 18     Schließung der Sitzung

 


 

Sitzung des Ortsrates Hänigsen

   
  Mi, 02.08.2017    
  18:30    
  Feuerwehrhaus Hänigsen
  Rotarystraße 1, 31311 Uetze
  Um die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr zu gewährleisten, bitte ich Sie, die vorhandenen Parkplätze am Bauhof zu nutzen. Vielen Dank!

Ö 1     Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Feststellung von Mitwirkungsverboten nach § 41 NKomVG      
Ö 5     Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 6     Genehmigung des Protokolls vom 31.05.2017    
           
Ö 7     Genehmigung des Protokolls vom 08.06.2017    
           
Ö 8     Beschlüsse gem. § 5 Abs. 1 der Hauptsatzung      
Ö 9     Vorberatung gem. § 5 Abs. 2 der Hauptsatzung      
Ö 9.1     Sanierungskonzept der Mittelstraße 2 in Hänigsen hier: Prüfauftrag aus der Ratssitzung vom 28.02.2017      
Ö 9.2     Antrag der 'CDU-Fraktion im OR Hänigsen: Diskussion und Abstimmung über die Sanierung des Gebäudes Mittelstraße 2 (Verwaltungsnebenstelle/Kunstspirale/Dorftreff) in Hänigsen      
Ö 9.3     Antrag der SPD-Fraktion im OR Hänigsen: Bestandsgarantie für den Dorftreff in Hänigsen      
Ö 10     Initiativen gem. § 5 Abs. 4 der Hauptsatzung      
Ö 11     Mitteilungen und Anfragen      
Ö 12     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 13     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung      
N 14     Mitteilungen und Anfragen      
N 15     Schließung der Sitzung

 

 

Auf der am 31.Mai stattgefundenen Sitzung hat der Ortsrat Hänigsen folgendes beschlossen.

 

1. Der Ortsrat Hänigsen ist für die Beibehaltung der maschinellen Gossenreinigung.

Bei der Neuausschreibung für die Gossenreinigung möchte die Verwaltung nicht den preiswertesten Anbieter nehmen sondern den Anbieter der eine ausreichende Saugfähigkeit nachweisen kann.

Die bisherige Kehrmaschine ist zu schwach um die Gosse richtig zu reinigen. Auch muss darauf geachtet werden dass die Kehrmaschine in langsamen Tempo die Ortschaft durchfährt.

Prüfen soll die Verwaltung inwieweit eine Reinigung der Gosse an 2 verschiedenen Tagen durchgeführt werden kann, so das auch die Gossen gereinigt werden, die am Reinigungstag beparkt wurden.

Die Kehrmaschine kann am Freitag die eine Seite der Gosse reinigen und am Montag die andere Seite, hierzu muss dann ein Parkverbot für die Tage ausgesprochen werden.

 

2. Der Ortsrat Hänigsen fordert eine Bestandsgarantie für den Dorftreff und die Kunspirale über das Jahr 2017 hinaus.

Nur durch eine solche Garantie, sind weitere Fördermittel zugänglich

Auch muss ein Betrieb während der Umbauphase im Haus Mittelstr.2 gewährleistet sein.

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